Patente wozu? und wof?r sie erlangen?

Frank P. Goebel

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Wozu Patente, zu welchem Zweck gibt es sie, was f?r einen Nutzen hat man davon? Und wof?r sie erwerben, was sind ihre Voraussetzungen, wie kann man sie bekommen? Die vorliegende kleine Einf?hrung in das Patentwesen soll diejenigen an die Praxis heranf?hren, die mit technischen Innovationen befasst sind, aber keine n?heren Kenntnisse im Patentrecht haben. Mangelnde Kenntnis von Grundfragen der Patentpraxis sollte jedenfalls nicht der Grund daf?r sein, dass die Erfinder, aber auch die – h?ufig – mittelst?ndischen Unternehmer, die die neuen technischen L?sungen aufgreifen und in bessere Verfahren und Produkte umsetzen, um ihren Lohn gebracht werden. Die nationalen Grenzen verlieren auf dem Markt f?r innovative Angebote ihre fr?here Bedeutung. Der Verfasser dieses Handbuchs f?r den wirtschaftlichen/technischen Praktiker (den Nicht-Patentfachmannn) hat bei vielen Seminarveranstaltungen in Deutschland, den Mitgliedstaaten der Europ?ischen Patentorganisation und Russland seine administrativen und richterlichen Erfahrungen im Patentrecht vermittelt. Die Erfahrungen dieser Berufs- und Lehrt?tigkeit schlagen sich in dem vorliegenden Leitfaden f?r den Praxisgebrauch nieder; sie erm?glichen insbesondere auch den Studenten der Ingenieur- oder Wirtschaftswissenschaften einen kompakten Zugang zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Ein solches Kompendium, das zugleich in die deutschen/europ?ischen und die russischen Patentregeln einf?hrt, war bisher nicht greifbar. Es erscheint in Deutschland und Russland in der jeweiligen Landessprache.

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