Die Vereinigten Staaten von Europa

Rembert Graf Kerssenbrock

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Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde mithilfe der Europ?ischen Gemeinschaften versucht, Europa nachhaltig zu befrieden. Die zun?chst rein wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten sollte einer Entfremdung und so langfristig auch politischen Konflikten vorbeugen. In diesem Sinne sprachen damals u. a. Regierungsoberh?upter wie Winston Churchill und Konrad Adenauer in Anlehnung an die USA von den «Vereinigten Staaten von Europa». Ihnen ging es also ma?geblich um die langfristige Verwirklichung eines europ?ischen Bundesstaates. Es gab eine politische Vision von einem «vereinten Europa», die sich auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der Pr?ambel desselben manifestierte. In diesem Sinne begann eine Entwicklung der Europ?ischen Gemeinschaften, sp?ter der Europ?ischen Union, die zur Folge hatte, dass sich aus der reinen Wirtschaftsunion auch eine politische Union entwickelte, deren Rechtsnatur nicht der herk?mmlicher internationaler Organisationen entsprach. Als das Bundesverfassungsgericht am 30. Juni 2009 sein Urteil zum Vertrag von Lissabon f?llte, war schnell erkennbar, dass das Gericht grunds?tzliche Aussagen zur Integration Deutschlands in die EU bzw. das «vereinigte Europa» machen w?rde. Besondere Bedeutung erhielt das Urteil aber nicht wegen seines abschlie?enden Votums, sondern wegen seiner Aussagen zum Grundgesetz und dessen Grundlagen zum Einigungsprozess insgesamt. In einem nie da gewesenen Umfang nahm das Gericht die Verfassungsbeschwerden einzelner Abgeordneter zum Anlass, den Status der Europ?ischen Union und ihrer Entwicklungsperspektiven mithilfe seiner Interpretation des Grundgesetzes zu bewerten. Das Lissabon-Urteil ersch?pfte sich aber nicht in derartigen Bewertungen, sondern das Gericht entwickelte seine fr?here Rechtsprechung und die darin getroffenen Feststellungen zu Europa fort.

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