Die Sozialdemokratie – ab ins Museum?

Anton Pelinka

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Ralf Dahrendorf wird immer wieder bem?ht: In (West-) Europa w?re nach 1945 die Epoche sozialdemokratischen Hegemonie zu beobachten gewesen. Das kann und wird f?r die Gegenwart niemand zu behaupten wagen. Die Sozialdemokratie (auch und gerade die SP?) gleicht einer harmlosen alten Tante, die kaum noch etwas bewegt. Und doch: Als politische Antwort auf die ?konomische Globalisierung w?re eine sozial integrative Partei, wie es die SP? einmal war, mehr denn je gefragt – als Teil einer europ?ischen Parteifamilie. Die SP? muss sich, will sie eine Zukunft haben, neu definieren. Der Ausgangspunkt: F?r welche Teile der Gesellschaft spricht sie eigentlich? F?r das von Abstiegs?ngsten gesch?ttelte Kleinb?rgertum, das sich gegen jede Form von Zuwanderung wehrt – oder f?r die wachsende Schicht von aufstiegsorientierten, sozial mobilen, von h?herer Bildung gepr?gten Menschen? F?r das «Proletariat», von dem niemand sagen kann, ob es als «Klasse» ?berhaupt (noch) existiert – oder f?r «alle arbeitenden Menschen», damit f?r alle, also letztlich f?r niemanden? Kann sich die SP?, kann sich die Sozialdemokratie ?berhaupt freimachen von den Illusionen, die aus der Vergangenheit kommen – etwa von der Illusion der Existenz einer «Basis», die (selbst wenn es sie gibt) immer ?lter und immer schm?ler wird? Die SP? k?nnte dies – wenn sie sich nicht nur verbal, sondern real als Teil einer transnationalen, einer die nationalen Verengungen sprengenden Partei versteht. «Modernisierung» – die Formel, mit der Bruno Kreisky und Olof Palme, Willy Brandt und Tony Blair vor Jahrzehnten der Sozialdemokratie Europas die gr??ten Erfolge gebracht haben – «Modernisierung» ist nicht mit den Inhalten von gestern, sondern mit denen von morgen zu f?llen. Die Werte k?nnen dieselben bleiben – Freiheit, Gleichheit, Solidarit?t. Die Konkretisierung dieser Werte muss neu formuliert werden.

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