Schafft die Politik ab!

Andreas Unterberger

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"Schafft die Politik ab!" ist ein Aufschrei des Zorns. Es ist die Frustration eines langj?hrigen Analytikers, einstigen EU-Vork?mpfers und Politiker-Verteidigers ?ber das zunehmende Versagen der repr?sentativen Demokratie. Immer weniger ist Politik noch imstande, die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Immer mehr haben Lobby-Organisationen sich ihrer bem?chtigt. Jede Partei macht immer noch mehr Geschenke an die ihnen jeweils nahestehenden Gruppen, um ihre Sympathisanten und die am lautesten via Medien Schreienden zu bedienen. Den Kontakt mit den W?hlern und den ehernen Gesetzen der ?konomie hat die Politik hingegen weitgehend verloren. Sie orientiert sich an der ver?ffentlichten Meinung statt der ?ffentlichen. Sie will niemandem weh tun – und tut dabei allen immer mehr weh. Durch Schulden, durch st?ndig wachsende Steuers?tze, durch Ignorieren der internationalen Konkurrenz, durch st?ndig wachsende Berge an v?llig ?berfl?ssigen Regulierungen und Freiheitseinschr?nkungen. Damit ist der Abgrund schon sehr nahe ger?ckt. Damit ist die Gefahr von undemokratischen Alternativen und Heilsversprechern als Schein-Kur entstanden, die mit ihren Versprechungen kurzfristig die Massen hinter sich scharen. Wie es das in der Geschichte schon mehrfach gab. Es gibt nur eine einzige positive Alternative: die Direkte Demokratie. Da die B?rger in jedem Fall die Konsequenzen zu tragen haben, stehen ihnen auch die Grundentscheidungen zu. Die B?rger sind heute in vielen Fragen auch vern?nftiger als die Politiker. Jedoch tun diese alles, um direktdemokratische Alternativen zu verhindern. Um zumindest dem Anschein nach an der Macht zu bleiben.

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