Die unertr?gliche Leichtigkeit der Schulden

Axel Stommel

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Gerade noch im Wachstumswahn, dann das: die Corona-Pandemie. Pl?tzlich hat sie das wirtschaftliche und soziale Leben auf allen Kontinenten weitgehend stillgelegt. In dieser extremen Situation ist der Staat gefordert, die Schwarze Null zun?chst pass?. Aber nicht v?llig und nicht f?r immer. Denn auch in der Corona-Krise geht es darum, den Staat nicht ungebremst zu verschulden. W?hrend selbst diese Krise irgendwann ein Ende haben wird, gilt dies f?r die Klimakrise nicht. Sowohl das gesellschaftliche als auch das meteorologische Klima und ihre jeweiligen Probleme und Gefahren bleiben bestehen. Sp?testens dann beginnt f?r die Schwarze Null ein neuer Fr?hling: Die Schuldentragf?higkeit sowie die Frage, welche Aufgaben der Staat zu ?bernehmen habe und wie sie zu finanzieren seien, werden unvermeidlich wieder aktuell – wohl noch dringender als zuvor. Axel Stommel zeigt, dass sich weder die Null noch die Schuldenbremse f?r einen Streit zwischen konservativen und progressiven Politikans?tzen eignet. Damit entlarvt er einen verbreiteten Denkfehler und stellt die entscheidenden Fragen: Wie und mit welchen Steuermitteln sind die wirtschafts-, sozial-, umwelt- und klimapolitischen Ziele anzusteuern? Stommel liefert so eine allgemein verst?ndliche Darstellung der Dreiecksbeziehung zwischen Staatsfinanzierung, Klima- und Sozialpolitik – auch jenseits von Corona, Schuldenbremse und Schwarzer Null – und dies mit konzentrierten alltagspraktischen Konsequenzen.

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